Anspruch auf Arbeitslosengeld II: Grundsicherung für Arbeitsuchende

Arbeitslosengeld II (kurz: Alg II) wird umgangssprachlich meist als „Hartz IV“ bezeichnet. Es handelt sich hierbei um eine Grundsicherungsleistung, die Erwerbsfähigen zusteht.

Dabei kann es sich sowohl um Arbeitssuchende handeln, die vorübergehend keiner beruflichen Tätigkeit nachgehen, als auch um Arbeitnehmer, deren Gehalt unterhalb der gesetzlich festgelegten Grundsicherung liegt. Nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) soll Alg II die Leistungsberechtigten im Rahmen eines würdevollen Daseins finanziell absichern.

Alg II muss von Arbeitssuchenden immer dann beantragt werden, wenn ihr Anspruch auf das reguläre Arbeitslosengeld (umgangssprachlich: Arbeitslosengeld I) ausläuft. Dies gilt allerdings nur für Personen, die die Anwartschaftszeit für Arbeitslosengeld I erfüllt haben. Das ist immer dann der Fall, wenn der Arbeitssuchende innerhalb einer gesetzlichen Rahmenfrist im Vorfeld mindestens zwölf Monate in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat. Zudem muss die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber erfolgen. Sind diese Kriterien nicht erfüllt, besteht kein Anspruch auf Arbeitslosengeld I. In Folge dessen muss nach der Kündigung unmittelbar Alg II beantragt werden.

Arbeitslosengeld II: So wird die Grundsicherung beantragt

Während es sich beim Arbeitslosengeld I um eine Versicherungsleistung handelt, wird das Alg II aus Steuereinnahmen finanziert. Der Antrag muss deshalb beim zuständigen Jobcenter gestellt werden. Arbeitssuchende müssen dort persönlich erscheinen und sich mit einem gültigen Personalausweis ausweisen. Im Antragsformular muss der Arbeitssuchende die Gründe für den Antrag darlegen und aufzeigen, wovon er in den vergangenen Monaten gelebt hat. Anschließend erfolgt ein ausführliches Interview mit einem Mitarbeiter des Jobcenters. Im Anschluss erhält der Antragsteller mehrere weitere Formulare, die zuhause ausgefüllt werden können. Diesen liegt in der Regel eine Ausfüllhilfe bei – auch auf der Webseite des Jobcenters können sich Arbeitssuchende bei Unklarheiten informieren.

In einer Eingliederungsvereinbarung wird festgehalten, welche Beratungs- und Förderleistungen der Antragsteller erhält. Dazu gehören beispielsweise Weiterbildungen, Bewerbungstrainings oder der Erwerb von Zusatzqualifikationen. Darüber hinaus wird der Jobcenter-Kunde genau informiert, welche Eigenleistungen er selbst zu erbringen hat. So muss er sich in erster Linie aktiv um Arbeit bemühen, sämtliche Termine des Jobcenters einhalten und zu Trainings und Seminaren pünktlich und regelmäßig erscheinen – andernfalls drohen Konsequenzen wie beispielsweise Leistungskürzungen.

Familien und Hausgemeinschaften – was steht den Mitgliedern zu?

Beim Anspruch auf Alg II wird zwischen Bedarfsgemeinschaften und Hausgemeinschaften unterschieden. Bei einer Bedarfsgemeinschaft handelt es sich in der Regel um eine Familie. Zugehörig sind der mit im Haushalt lebende Partner sowie alle unverheirateten Kinder unter 25 Jahren, die kein eigenes Einkommen zur Verfügung haben. Als Partner werden sowohl Ehepartner als auch eingetragene Lebenspartner gezählt. Zudem spielt es keine Rolle, ob es sich um ein verschieden- oder gleichgeschlechtliches Paar handelt.

Auch der Partner des Antragstellers muss sich mit Beginn der Alg II-Bezüge um eine Anstellung bemühen und folglich dieselben Auflagen erfüllen. Nur wenn in der Familie Kinder unter drei Jahren leben, ist einer der beiden Partner berechtigt, sich ausschließlich der Betreuung des Kindes zu widmen. Damit sich alle Partner auf die Jobsuche fokussieren und auch an Weiterbildungsmaßnahmen teilnehmen können, übernimmt der Staat zudem die Kosten für die Kinderbetreuung und bietet Unterstützung bei der Suche nach einem Betreuungsplatz an.

In einer Haushaltsgemeinschaft lebt der Antragsteller dagegen dann, wenn er mit Verwandten oder Verschwägerten zusammenlebt und mit diesen gemeinsam wirtschaftet. Ist dies der Fall, besteht möglicherweise kein Anspruch auf eine Förderung, da der Staat davon ausgeht, dass sich die Mitglieder der Haushaltsgemeinschaft gegenseitig finanziell unterstützen.

Welche Zusatzleistungen können beantragt werden?

Bezüglich der finanziellen Leistungen sollten sich Arbeitssuchende genau informieren, welche Bezüge ihnen zustehen. Grundsätzlich bezahlt das Jobcenter allen Leistungsberechtigten neben dem Regelsatz auch die Unterkunft, die Heizung sowie gegebenenfalls ein Schulbedarfspaket für Kinder. Auch Sachleistungen und geldwerte Leistungen können oftmals in Anspruch genommen werden. Dazu gehören unter anderem einmalige Beihilfen wie Bekleidung, Hausratsgegenstände oder Erstausstattung. Auch werdende Mütter, Alleinerziehende oder behinderte Menschen können oftmals zusätzlich Mehrbedarf geltend machen.

Über Sozialversicherungen (Kranken- und Rentenversicherung) müssen sich Arbeitssuchende für die Dauer ihres Alg II-Bezugs keine Gedanken machen – diese sind in den Leistungen des Jobcenters inbegriffen. Lebt der Empfänger in einer Bedarfsgemeinschaft, sind automatisch auch alle anderen Mitglieder bei der Krankenkasse pflicht- oder familienversichert.

Fazit: Der Besuch beim Jobcenter kann oftmals neue Türen öffnen

Auch wenn der Begriff „Jobcenter“ bei den meisten Arbeitssuchenden zunächst wenig Begeisterung auslöst – in vielen Fällen kann sich der Besuch tatsächlich mehr als nur finanziell lohnen. Neben Informationen zu Jobangeboten oder Qualifizierungsmaßnahmen bieten die Mitarbeiter des Jobcenters Arbeitssuchenden auch Hilfe bei der Bewerbung. Dies kann oftmals enorm nützlich sein, da der Bewerber von einer zweiten Perspektive profitiert und die Jobcenter-Mitarbeiter – entgegen der landläufigen Meinung – oftmals tatsächlich über sehr viel Erfahrung und Kompetenz verfügen.

Finden Sie Ihr Jobcenter vor Ort: www.jobcenter-ge.de

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