Ärger mit privaten Arbeitsvermittler

[NX_650]

Hallo,

ich habe vor kurzem über eine private AV bei einem Zeitarbeitsunternehmen

angefangen.Wollte nicht mehr länger raus sein aus dem Arbeitsleben.Freilich

ist Leiharbeit nicht die Krönung.Zum Glück erhielt ich schon kurz darauf ein richtiges

Stellenangebot auf eine meiner laufenden Bewerbungen.

Nun meldet sich die private AV und fordert 500 eu von mir da ich vor Ablauf von

6 Wochen gekündigt habe. Und tatsächlich findet sich im kleingedruckten ein ent-

sprechender Passus.(den ich nicht gelesen hatte ,da ich schon ein paar

Vermittlungsverträge laufen hatte die unverfänglich waren.

Es gibt in dem Vertrag ,genau betrachtet noch ein paar andere Passagen,welche

den Arbeitsuchenden stark benachteiligen.Umfangreiche Mitteilungspflichten des

Jobsuchenden bei gleichzeitigem vollständigen Haftungsauschluß durch die AV.

Hat jemand von euch eine Idee wie ich ohne zu zahlen aus der Geschichte raus

komme? Ist der Vertrag evtl.von vornherein sittenwidrig?Wo könnte ich Hilfe

bekommen BA ?Was ich nicht brauche ist der Tipp Verträge gründlich zu lesen.

Warte auf eure Ratschläge ,evtl.z.Bsp.von Soistrecht.Danke.

MfG Jörg

[Melete]

Lief die Vermittlung über Vermittlungsgutschein?

[Melete]

Falls die Vermittlung über Vermittlungsgutschein gelaufen ist:

In den Hinweisen zum Vermittlungsgutschein (VGS) der Bundesagentur für Arbeit, die Du vermutlich auch an Deinem VGS anhängend erhalten hast, heißt es u.a.:

Da durch die Bundesagentur für Arbeit in der Regel keine vertragsrechtliche Prüfung erfolgt, bitten wir Sie im eigenen Interesse auf folgende mögliche Textpassagen im Vermittlungsvertrag besonders zu achten. Sollten diese enthalten sein, entsprechen sie nicht den gesetzlichen Bestimmungen:

• Der VGS-Inhaber trägt die Kosten, wenn er innerhalb einer bestimmten Frist selber kündigt oder wenn er Anlass zur Kündigung durch den Arbeitgeber gibt.

[...]

Sind solche oder ähnliche Textpassagen, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, in den abgeschlossenen Vermittlungsverträgen enthalten, sind lediglich diese Passagen unwirksam, nicht jedoch der gesamte Vermittlungsvertrag. Da diese Passagen zur Kostenerstattung unwirksam sind, müssen sie einer finanziellen Forderung des privaten Arbeitsvermittlers nicht nachkommen.

Ebenso dürfen Kostenerstattungen, z.B. für den Arbeitsaufwand (darauf zielen die 500 € vermutlich hin), m.E. nicht verlangt werden.

Bei einer Vermittlung über VGS ist diese Vertragspassage m.E. unwirksam, so dass Du nichts bezahlen müsstest.

Bei einer Vermittlung OHNE VGS, wenn Du den Privaten Arbeitsvermittler (PAV) also beauftragt hast, ohne einen VGS zu haben, solltest Du lieber mal den ganzen Vertrag anonymisiert hier einstellen und - falls vorhanden (Anlage zum Vertrag oder Homepage) - die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

[NX_650]

Ja es lief über VGS.Ich habe heute auch direkt in Nürnberg bei der BA angerufen

in der Hoffnung dort bestätigt zu bekommen,dass diese oder ähnliche Klauseln

unwirksam seien.Zur Antwort habe ich so ungefähr bekommen.Rechtsberatung

dürfen wir nicht ,die Verträge seien unabhängig von der BA und nach deutschem

Vertragsrecht müsste ich wohl in den sauren Apfel beissen.

Ein Telefonat mit dem Vermittler zeigte heute aber Bereitschaft zum

Einlenken,allerdings wurde mir nach meinen Einwänden auch gesagt,dass dieser

Vertrag so von allen Filialen in Deutschland ohne Beanstandung genutzt würde.

MfG NX 650

[Melete]

Die BA gibt keine Rechtsberatung. Punkt. Das ist immer so.

Das bedeutet jedoch nicht, dass es kein Recht, kein Gesetz, keine Rechtsprechung in Deutschland gibt.

Ich kann in den nächsten Tagen gerne noch zusätzlich schauen, was ich Dir raussuchen kann.

M. E. ist die Lage bei Vermittlung mit VGS bereits klar.

Aber stelle - wenn Du möchtest, dass ich mir den Sachverhalt noch einmal genauer ansehe - doch bitte einmal den Vertrag im Wortlaut ein und - falls vorhanden (Quellen: siehe oben) - die AGB.

[NX_650]

Danke für dein Angebot.Offen ins Forum möchte ich den Vertrag/AGBs nicht

stellen,würde dir die Dok. aber gern mal per Mail/PN zukommen lassen.

Aber wie?

MfG NX 650