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#21
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| Nach § 60 SGB I bist du verpflichtet, anlässlich einer Leistungserbringung alle Angaben sofort zu erbringen, die für eine Leistungserbringung relevant sind. Wenn du eine Arbeit aufgenommen hast, die 15 Stunden oder mehr in der Woche beträgt, bist du nicht mehr arbeitslos, ALG I entfällt. Hast du die Arbeitsaufnahme nicht gemeldet, und weiter ALG I kassiert, hast du dich in den Dunstkreis eines Betruges begeben, § 263 StGB. Dir droht eine Geldstrafe. Die Agentur für Arbeit wird vermutlich Leistungen zurückfordern, dazugehören auch die unsichtbaren Leistungen wie Kranken- und Rentenversicherung. Werden Leistungen zurückgefordert, wird es vermutlich keine Leistungssperre geben, weil nix da ist, was man sperren könnte. Werden keine Leistungen zurückgefordert, und fliessen weiterhin Leistungen, kommt es mit ziemlicher Sicherheit zu einer dreimonatigen Leistungssperre wegen Pflichtverletzungen. Du solltest sofort juristischen Rat (FACHANWALT FÜR SOZIALRECHT) in Anspruch nehmen. Die Anhörung wird nach § 24 SGB X sein, lasse dich davon nicht einlullen, im Hintergrund hat man bereits den Richtklotz bereitgestellt und das Richtbeil geschärft, deine Rübe ist so gut wie ab. Insbesondere der denkbare Vorurf des Betruges nach § 263 StGB bedarf grösster Aufmerksamkeit. § 144 SGB III § 141 SGB III § 119 SGB III § 315 SGB III § 404 SGB III Sollten Leistungen zurückgefordert werden, und wärest du dadurch bedürftig, kannst du ersatzweise ALG II beim Jobcenter rückwirkend auf der Basis des § 28 SGB X beantragen. Achtung, es sind Fristen zu beachten, siehe § 40 SGB II, Absatz 5 ! Sollte ein RechtsAnwalt eine zu grosse Hürde sein, wendest du dich bitte mindestens an eine örtliche Beratungsstelle, Caritas, Diakonie, Soialverbände wie der SoVD, AWO, Paritätische usw. Weise die Beratungsstele ausdrücklich auf den § 28 SGB X und den §40 SGB II, Abatz 5 hin.
__________________ Lieber himmlischer Vater, ein neuer Tag beginnt. Gib mir neue Kraft und Geduld. Tröste mich durch dein Wort. Erquicke mich in meiner Mattigkeit. Sei du bei mir, wenn Schmerzen kommen und ich mutlos werde. Laß mich den Tag bestehen und dankbar annehmen, was Menschen mir Gutes erweisen. Du bist mein Vater, dir vertraue ich mich an. |
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