Sparen im Sozialbereich

[Markus OG]

Hallo,

egal wo man in der Schuldenkrise hin sieht. Gefordert werden von Ratingagenturen und Banken immer wieder schmerzhafte Sparanstrengungen.

Zwischenbemerkung:
Es ist fast schon zum Schmunzeln, dass ausgerechnet Banken von Staaten mehr Geld für Zinsen verlagen, weil die Haushalte dieser Länder nicht in Ordnung sind. Dass der Grund für die finanzielle Schieflage vieler Länder aber die Bankenrettung war, wird hier ignoriert. Dafür, dass sie selbst gerettet wurden, verlangen Banken nun höhere Zinsen. Paradox!

Diese Sparanstrengungen dürfen auch vor den Sozialetats kein Halt machen, denn immerhin gibt unser Staat ja jeden 3. Euro für Sozialausgaben aus.

Schauen wir uns aber einmal genauer an, was unser Staat zu den Sozialabgaben zählt:

1. Renten
Grundsätzlich ist hier anzumerken, dass Renten absolut keine Sozialleistung des Staates sind, sondern durch Zwangsabgaben eher schlecht verzinste eigene Einzahlungen, die jder Arbeitnehmer zu leisten hat. Selbständige sind rentenbefreit und können ihr Geld fürs Alter so anlegen, wie sie wollen. - Dafür bleiben sie von Rentenkürzungen verschont.

2. Arbeitslosenversicherung
Auch hierbei handelt es sich um keine Sozialtat unseres Staates sondern wie der name schon sagt, um eine Versicherungsleistung, die vom Angestellten selbst bezahlt wird.

3. Hatz IV
Hier haben wir endlich unsere erste wirkliche Sozialleistung - allerdings mit Einschränkungen.
Jeder erwerbsfähige Mensch muss in Deutschland fast jede Arbeit annehmen, wenn er soziale Leistungen in Anspruch nehmen will. Dies ermöglicht Firmen Jobs zu Dumpinglöhnen auszuloben. Arbeitsagenturen und kommunale Arbeitsförderungen sind berechtigt Sanktionen auszusprechen wenn ein Job abgelehnt wird.
Interne Richtlinie der Arbeitsagenturen: Nur dann ist gegen Betriebe vorzugehen, wenn der Stundenlohn deutlich unter 3 Euro liegt. Vor diesem Hintergrund werden die Menschen gezwungen solche Jobs anzunehmen und als sogenannte Aufstocker Sozialabgaben in Anspruch zu nehmen. Wenn aber jemand vollzeit arbeitet und dennoch nicht davon leben kann, dann sind diese Aufstockbeträge doch eigentlich Subventionen für Firmen, die keine Löhne bezahlen wollen, die für den Lebensunterhalt ausreichen.

Die Aussage, dass jeder 3. Euro in Sozialabgaben fließt kann hier also durchaus differenziert betrachtet werden. Unser Staat ist weit weniger sozial als er uns vorgaukelt.

[Ganymed]

Rumjammern hilft nichts genauso wie Wählen gehen ! Ich will die ehemaligen DDR Verhältnisse wiederhaben ! Dort gab es solche Schieflage nicht. H4 berechtigt die Behörden heute zur Nötigung, Gängelung und Erpressung der Arbeitssuchenden.
Darum, die Mauer muß wieder her und zwar schnell !