Die betriebliche Altersvorsorge (bAV) bietet viele Vorteile. Wir werden uns in diesem Kapitel mit den Formen einer betrieblichen Altersvorsorge auseinandersetzen, Ansprüchen, die ein Arbeitnehmer besitzt und letztendlich die praktische Umsetzung in für jedermann nachvollziehbaren Muster-Lohn- und Gehaltsabrechnungen vornehmen.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

die abschlagsfreie Rente mit 63 wurde inzwischen beschlossen. Dass diese Entscheidung bei entsprechender Inanspruchnahme über Jahrzehnte die Rentenkassen oder den Steuerzahler viel Geld kosten wird, ist vermutlich jedermann einleuchtend. Dass die jüngeren Generationen und damit aktuelle und kommende Beitragszahler für diese Kosten aufkommen und zusätzlich eine eigene Rente erwirtschaften müssen, ebenso. Soll man als Lösung aus der Misere ergänzend zur gesetzlichen Rentenversicherung zusätzlich privat Lebensversicherungen abschließen bei einem jüngst verankerten Garantiezins, der gerade die Inflationsrate ausgleicht? Auch bei der Beantwortung dieser Frage werden sich vermutlich so manchem jüngeren Arbeitnehmer nachdenkliche Sorgenfalten auf der Stirn bilden.

Im Online-Seminar Lohn und Gehalt werden wir aber keine politische Entscheidungen hinterfragen oder einer tieferen Wertung unterziehen.

11.1. Allgemeine Bemerkungen zur betrieblichen Altersvorsorge

Die betriebliche Altersvorsorge ergänzt – und so wünscht es sich auch der Gesetzgeber – die durch die gesetzliche Rentenversicherung bzw. deren Träger gezahlte Altersrente bei Erreichen der Regelaltersgrenze. Bekanntlich ist die Höhe der bezogenen Rente bzw. der voraussichtlich zu erwartenden Altersrente vor allem von der Anzahl und der Höhe der während des Versicherungslebens eingezahlten Beiträge abhängig. Nach § 109 SGB VI “Renteninformation und Rentenauskunft” erhalten Sie aus diesem Grund als Versicherter, der das 27. Lebensjahr vollendet hat, jährlich eine schriftliche Renteninformation. Nach Vollendung des 55. Lebensjahres wird diese alle drei Jahre durch eine Rentenauskunft ersetzt. Statistiken des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales besagen, dass ca. 3,7 Millionen Rentner in Deutschland von einer gesetzlichen Rente unter 300,00 € im Monat leben. Rund sechs Millionen Deutsche haben 2012 nach Zahlen der Rentenbestandsstatistik 500,00 € Rente im Monat bezogen, ca. 13 Millionen bekamen monatlich maximal 1.000,00 € Rente.

Bei der privaten betrieblichen Altersvorsorge führt der Arbeitgeber ebenfalls Beiträge ab, durch die der Arbeitnehmer im Alter entweder eine laufende Rente oder eine einmalige Auszahlung erhält. Die Finanzierung erfogt durch eine sogenannte Entgeltumwandlung, bei der ein Teil des Lohnes oder Gehaltes in die private Altersvorsorge fließen. Ob sich der Arbeitgeber ebenfalls an der Finanzierung beteiligt wie in Form des Arbeitgeberanteils zur gesetzlichen Rentenversicherung, regeln möglicherweise tarif- oder einzelarbeitsvertragliche Vereinbarungen.

11.2. Arbeitnehmeransprüche auf eine betriebliche Altersvorsorge

Die gesetzlichen Grundlagen finden wir im Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz – BetrAVG). Grundsätzlich sieht der Gestzgeber zwei Vorgehensweisen vor. Bei der einen Variante leistet der Arbeitgeber freiwillige Zahlungen oder solche, die aufgrund von Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen zustande gekommen sind. Bestehen solche Vereinbarungen nicht oder werden sie nicht ausgeschöpft, hat der Arbeitnehmer ein Recht, dass ein Teil seines Lohnes oder Gehaltes im Rahmen einer Entgeltumwandlung als Beitrag in bestimmte Formen der betrieblichen Altervorsorge fließen.

Hier Auszüge aus dem Gesetz, in dem es in den §§ 1 und 1a heißt:

§ 1 Zusage des Arbeitgebers auf betriebliche Altersvorsorge

(1) Werden einem Arbeitnehmer Leistungen der Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung aus Anlass seines Arbeitsverhältnisses vom Arbeitgeber zugesagt (betriebliche Altersversorgung), gelten die Vorschriften dieses Gesetzes. Die Durchführung der betrieblichen Altersversorgung kann unmittelbar über den Arbeitgeber oder über einen der in § 1b Abs. 2 bis 4 genannten Versorgungsträger erfolgen. Der Arbeitgeber steht für die Erfüllung der von ihm zugesagten Leistungen auch dann ein, wenn die Durchführung nicht unmittelbar über ihn erfolgt …

§ 1a Anspruch auf betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung

(1) Der Arbeitnehmer kann vom Arbeitgeber verlangen, dass von seinen künftigen Entgeltansprüchen bis zu 4 vom Hundert der jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung durch Entgeltumwandlung für seine betriebliche Altersversorgung verwendet werden. … Soweit der Anspruch geltend gemacht wird, muss der Arbeitnehmer jährlich einen Betrag in Höhe von mindestens einem Hundertsechzigstel der Bezugsgröße nach § 18 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch für seine betriebliche Altersversorgung verwenden.

Dazu die Ausführungen in § 18 Abs. 1 des SGB IV

§ 18 Bezugsgröße

(1) Bezugsgröße im Sinne der Vorschriften für die Sozialversicherung ist, soweit in den besonderen Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige nichts Abweichendes bestimmt ist, das Durchschnittsentgelt der gesetzlichen Rentenversicherung im vorvergangenen Kalenderjahr, aufgerundet auf den nächsthöheren, durch 420 teilbaren Betrag.
(2) Die Bezugsgröße für das Beitrittsgebiet (Bezugsgröße [Ost]) verändert sich zum 1. Januar eines jeden Kalenderjahres auf den Wert, der sich ergibt, wenn der für das vorvergangene Kalenderjahr geltende Wert der Anlage 1 zum Sechsten Buch durch den für das Kalenderjahr der Veränderung bestimmten vorläufigen Wert der Anlage 10 zum Sechsten Buch geteilt wird, aufgerundet auf den nächsthöheren, durch 420 teilbaren Betrag.
(3) Beitrittsgebiet ist das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet. (“Neue Bundesländer” und Berlin-Ost)

Für das Jahr 2014 gelten demnach folgende steuer- und sozialversicherungsfreie Werte:

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  • Gesetzlicher Mindestbeitrag 207,38 €
  • Gesetzlicher Höchstbeitrag 2.856,00 €

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11.3. Formen der betrieblichen Altersvorsorge

Zu den fünf möglichen Varianten der betrieblichen Altersvorsorge zählen zum einen die Direktversicherungen. Sie sind dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitgeber als Versicherungsnehmer einen Lebensversicherungsvertrag auf das Leben des Arbeitnehmers als versicherte Person bei einem in Deutschland zugelassenen Versicherer abschließt, wobei der Arbeitgeber bestimmen kann, bei welchem Anbieter ein solcher Lebensversicherungsvertrag abgeschlossen wird. Bezugsberechtigt ist dabei der Arbeitnehmer selbst oder im Falle seines Todes dessen Hinterbliebene, wie aktuelle oder frühere Ehegatten, kindergeldberechtigte Kinder, Lebensgefährten oder Partner eingetragener gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften. Allerdings ist es bei einer Direktversicherung grundsätzlich nicht möglich, dass der Arbeitnehmer vor Erreichen des Rentenalters bereits einseitig über das Guthaben verfügen kann oder den Vertrag abzutreten, zu beleihen oder zu verpfänden.

Wenn auf der einen Seite der Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf eine Entgeltumwandlung im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge besitzt und diesen bereits zu Beginn seines beruflichen Lebensweges realisiert hat, stellt sich in diesem Zusammenhang
aus nachvollziehbaren Gründen die Frage: Was passiert mit einer bestehenden Direktversicherung/Lebensversicherung beim Wechsel der Stelle und damit des Arbeitgebers?

Sofern bereits unverfallbare Ansprüche vorliegen wird der Vertrag vom Arbeitgeber auf den Arbeitnehmer übertragen. Er kann die Beiträge entweder selbst fortzahlen oder den Vertrag beitragsfrei stellen lassen, eine Kündigung mit Auszahlung des Rückkaufswertes ist durch die Verfügungsbeschränkung nach § 2 Abs. 2 BetrAVG vor Vollendung des 60. Lebensjahres nicht möglich. Sofern der neue Arbeitgeber bereit ist den Vertrag zu übernehmen erfolgt ein Versicherungsnehmerwechsel und die Weiterführung des alten Vertrages beim neuen Arbeitgeber.

Eine gänzlich andere Form der betrieblichen Altersvorsorge bilden die Pensionszusagen. Hier verpflichtet sich der Arbeitgeber, zugesagte Versorgungsleistungen unmittelbar selbst zu erbringen. Man spricht bei Pensionszusagen auch von einer Direktzusage. Im Gegensatz zu den anderen Arten der betrieblichen Altersversorgung wird der Arbeitgeber selbst Träger der Versorgung und entscheidet somit, wie das Vermögen für derartige betriebliche Pensionen an seine ehemaligen Mitarbeiter aufgebracht wird. Sie können durch entsprechende Rückdeckungsversicherungen oder aus der laufenden Geschäftstätigkeit aufgebracht werden.

Für den Fall, dass das Unternehmen keine eigenen Pensionszusagen erteilen will, besteht die Möglichkeit, Beiträge an Pensionskassen abzuführen, die diese Zins bringend anlegt. Der Arbeitnehmer erwirbt Ansprüche auf Pensionszahlungen also gegenüber der Pensionskasse.

Pensionsfonds erweitern das System der Pensionskassen insofern, als dass durch weitere Anlageformen, etwa über den Erwerb von Wertpapieren oder Immobilien zusätzliche Kapitalerträge generiert werden, die natürlich auch entsprechend risikoreicher sein können, aber ausreichende Sicherheiten hinsichtlich der Liquidität des Pensionsfonds aufweisen müssen.

Unterstützungskassen als juristische Personen sind rechtlich selbstständige Versorgungseinrichtungen, die auf Ihre Versorgungsleistungen keinen Rechtsanspruch gewähren. Gegründet werden sie von einzelnen oder mehreren Unternehmen zum Zweck einer betrieblichen Altersvorsorge. Unterstützungskassen unterliegen nicht der Versicherungsaufsicht durch die BaFin und können somit über ihre eigenen Formen der Vermögensanlage frei entscheiden. Wer von Ihnen, sehr geehrte Leserinnen und Leser des Online-Seminars Lohn und Gehalt, ggf. über eine betriebliche Altersvorsorge einer Unterstützungskasse verfügt und fürchtet, u. U. in 10 oder 20 Jahren leer auszugehen, dem sei zu seiner Beruhigung gesagt, dass der Ausschluss des Rechtsanspruches in den vergangenen Jahren durch arbeitsrechtliche Rechtsprechung stark abgeschwächt wurde und fast bedeutungslos geworden ist. Sollte es vorkommen, dass eine Unterstützungskasse mangels ausreichender Deckungsmittel ihre Leistungen nicht erbringen kann, muss das zusagende Unternehmen letztendlich für die Leistungen selbst aufkommen. Allerdings hat sich der

Versorgungsberechtigte zunächst immer an die Unterstützungskasse zu wenden, um seine Versorgungsleistungen einzufordern.

Jetzt führen wir beim Online-Seminar Lohn und Gehalt zwei Musterabrechnungen zur betrieblichen Altersvorsorge durch, um die grundsätzliche Systematik der Versteuerung bzw. Berechnung der Beiträge zur Sozialversicherung zu erläutern.

11.4. Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Beiträgen im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge

Die Mindest- und Höchstbeiträge, die ein Arbeitnehmer im Rahmen der Entgeltumwandlung in eine betriebliche Altersvorsorge einzahlen kann, sind vom Gesetzgeber vorgegeben und werden jährlich angepasst. Maßgeblich ist dabei der Beginn der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossenen Vereinbarung zur Entgeltumwandlung. Es wird unterschieden zwischen

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  • Vereinbarungen, die bis zum 31.12.2004 geschlossen worden waren und
  • Vereinbarungen, die ab dem 01.01.2005 geschlossen wurden

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Hinsichtlich der Beitragshöhe für bis zum 31.12.2004 geschlossene Vereinbarungen – Altzusagen – können im Jahr 2014 die nachfolgend aufgeführten Bruttoentgelte steuer- und sozialversicherungsfrei umgewandelt werden:

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  • Gesetzlicher Mindestbeitrag nach dem Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz – BetrAVG): 207,38 €
  • Gesetzlicher Höchstbeitrag nach § 3 Nr. 63 Einkommensteuergestz – EStG: 2.856,00 €

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Soweit ein Arbeitnehmer den steuer- und sozialversicherungsfreien Höchstbeitrag ausgeschöpft hat, können weitere Beträge umwandelt werden, die nach § 40b EStG gefördert werden. Allerdings sind diese Beiträge mit dem pauschalen Satz von 20 % (zuzüglich ggf. Kirchensteuer und Solidaritätszuschlag) zu versteuern. Hier greift jedoch ein gesetzlicher Höchstbeitrag von 1.752,00 €.

Für den Fall, dass Sie, liebe Leserinnen und Leser des Online-Seminars Lohn und Gehalt, erst jetzt vom Anspruch auf Entgeltumwandlung für eine betriebliche Altersvorsorge Gebrauch machen wollen, sind für Sie die Bestimmungen maßgebend, die für Neuzusagen gelten, also für solche Verträge, die ab dem 01.01.2005 geschlossen worden sind. Auch in diesem Fall gelten für Sie folgende Größen als Jahreswerte:

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  • Gesetzlicher Mindestbeitrag nach dem Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz – BetrAVG): 207,38 €
  • Gesetzlicher Höchstbeitrag nach § 3 Nr. 63 Einkommensteuergestz – EStG: 2.856,00 €

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Soweit Sie den für das Jahr 2014 steuer- und sozialversicherungsfreien Höchstbeitrag bereits vollkommen nutzen, können Sie zusätzlich einen Beitrag bis 1.800,00 € steuerfrei ausschöpfen: Der Höchstbeitrag beläuft sich jedoch auf die Summe aus beiden Beträgen, nämlich insgesamt 4.656,00 €.

11.5. Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Beiträgen im Rahmen der betriebliche Altersvorsorge – praktische Übungen

Wie eine einfache Brutto-Nettolohnabrechnung unter Berücksichtigung von Beiträgen zur betrieblichen Altersvorsorge aussehen kann, verdeutlichen wir für das Online-Seminar Lohn und Gehalt an der Januarabrechung 2014 von Frau Berger. Wir nehmen wieder an, sie bekommt ein vertraglich oder tariflich vereinbartes Gehalt in Höhe von 2.600,00 € und eine persönliche Leistungszulage von 185,00 € als laufendes Entgelt. Sie macht ihren Anspruch auf eine betriebliche Altersvorsorge geltend und wandelt pro Monat 100,00 € ihres Gehaltes um, die durch den Arbeitgeber in einen Lebensversicherungsvertrag gezahlt werden. Zuschüsse durch den Arbeitgeber erhält Frau Berger keine.

Wie man sieht, erscheint der Betrag von 100,00 € drei Mal in der Abrechnung. Warum? An der grundsätzlichen Höhe von Frau Bergers Gehalt ändert sich durch die betriebliche Altersvorge erst einmal nichts. Es unterliegt als laufendes Entgelt der Steuer- und Sozialversicherungspflicht. In einem ersten Schritt wird der Anteil, auf den Frau Berger zugunsten der Altersvorge verzichtet, aus dem steuer- und sozialversicherungspflichtigen Brutto herausgenommen, um anschließend als steuer- und sozialversicherungsfreier Betrag wieder zu erscheinen. Der Arbeitgeber führt Frau Bergers Beitrag zur Direktversicherung an den privaten Rentenversicherungsträger ab, deshalb zusätzlich der Nettoabzug.

Dagmar Bender Gehalt Januar 2014 mit Direktversicherung (PDF)

Eine andere Form, Beiträge zur betrieblichen Altersvorsorge zu entrichten, stellt die Finanzierung durch Einmalzahlungen wie etwa Urlaubs- oder Weihnachtsgeld dar. Weil Frau Bender den Höchstbetrag von 2.856,00 € für ihre betriebliche Altersvorsorge mit 12 Beiträgen zu je 100,00 € nicht ausschöpft, hat auf ihren Wunsch hin ihr Arbeitgeber für sie eine weitere Direktversicherung in Höhe des Urlaubsgeldes von 650,00 € abgeschlossen. Die Prämie hierfür erfolgt als einmalige Zahlung.

In komfortablen Lohn- und Gehaltsabrechnungsprogramme sind die häufig benutzten Lohnarten bereits standardmäßig hinterlegt und als Nutzer werden Sie entsprechend abgefragt, ob und in welcher Form Verträge zur betrieblichen Altersvorsorge vorliegen. Sind dagegen die benötigten Lohnarten noch zu erfassen, müssen Sie darauf achten, dass Sie nicht Äpfel mit Birnen vergleichen! Rufen Sie sich die Kapitel 10.1. bzw. 10.2. nochmals in Erinnerung! Beim Urlaubsgeld handelt es sich um eine Einmalzahlung, für die besondere Regelungen hinsichtlich der Lohnsteuer und der Beiträge zur Sozialversicherung gelten, erkenntlich in der Brutto-Nettolohnabrechnung am “E”. Wenn Frau Berger also mit dem Urlaubsgeld eine weitere Direktversicherung finanziert, müssen wir nach den selben Kriterien auch die entsprechende Gehaltskürzung vornehmen, also “Minus E” – hier Lohnart 501. Danach erfolgt die erneute Einstellung als steuer- und sozialversicherungsfreier Betrag, in unserem Beispiel als Lohnart 652. Kontrollieren Sie die folgende Abrechnung doch einmal daraufhin, welchem Prozentsatz die Abzüge zur Kranken- und Rentenversicherung entsprechen!

Dagmar Bender Gehalt Januar 2014 mit Direktversicherung und DV aus Einmalzahlung (PDF)

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