Liebe Besucherinnen und Besucher der Webseite Arbeits-ABC.de,
wir freuen uns, dass Sie das Vorwort zu unserem Online-Seminar Lohn und Gehalt nicht abgeschreckt hat und Sie jetzt voller Wissensdurst darauf warten, welche Themen wir Ihnen im Folgenden präsentieren werden.

„Ach du liebe Zeit, warum fangen „die“ von Arbeits-ABC.de jetzt auch noch bei Adam und Eva an, muss das denn sein?“ So wird manche Leserin oder mancher Leser nun seufzen. Doch denjenigen sei gesagt, ohne gewisse Klarstellungen und Definitionen rechtlicher Sachverhalte zu Beginn dieses Online-Seminars Lohn und Gehalt brauchen wir uns mit dem Thema nicht mehr zu befassen. Denn bevor wir weiter über Löhne und Gehälter reden, müssen wir uns darüber klar sein, wer überhaupt Lohn- und Gehaltsbezieher ist.

1.1. Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Nach Angaben des Statistische Bundesamt in Wiesbaden lag die Zahl der Erwerbstätigen im Januar 2014 bei etwa 41,7 Millionen Menschen in Deutschland. Lässt man jahreszeitliche Schwankungen außer Betracht, ergibt sich im Vergleich zum Jahr 2013 ein Plus von ca. 44.000 Menschen. Im Gabler Wirtschaftslexikon finden wir eine Definition, wer zu den Erwerbstätigen zählt: Erwerbstätige sind Personen im Alter von 15 Jahren oder älter, die einer oder mehreren, auf wirtschaftlichen Erwerb gerichteten Tätigkeiten nachgehen, unabhängig von der Dauer der tatsächlich geleisteten oder vertragsmäßig zu leistenden wöchentlichen Arbeitszeit (mindestens eine Stunde). … Zu den Erwerbstätigen zählen neben den sozialversicherungspflichtig und geringfügig entlohnten Beschäftigten Beamte, Selbstständige (einschließlich Mithelfende) sowie Beschäftigte in Arbeitsgelegenheiten. …

Bezieher von Löhnen und Gehältern zählen somit grundsätzlich zu den Erwerbstätigen. Im Rahmen unseres Online-Seminars Lohn und Gehalt müssen wir jedoch noch andere Sachverhalte in Betracht ziehen. In der obigen Definition ist u. a. von Selbständigen und sozialversicherungspflichtig Beschäftigten die Rede. Indirekt kommt in diesen beiden Begriffen zum Ausdruck, wer etwas zu bestimmen hat und wer nicht. Unser Online-Seminar Lohn und Gehalt interessiert sich folglich für Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

Wer kommt demnach als Arbeitgeber in Frage? Arbeitgeber können natürliche Personen sein wie Freiberufler oder Gewerbetreibende oder juristische Personen wie Behörden oder eine GmbH. Arbeitgeber beschäftigen Arbeitnehmer, die ihrerseits Arbeitsleistung schulden und dafür Anspruch auf Arbeitsentgelt haben.

Arbeitnehmer ist folglich jemand, der sich gegenüber einem Anderem, dem Arbeitgeber nämlich, vertraglich zur Leistung von Diensten verpflichtet hat, damit ein Dienstverhältnis eingegangen ist. Er kann Angestellter, Arbeiter, Auszubildender oder Beamter sein. Entscheidend ist, dass Arbeitnehmer in einem Verhältnis der persönlichen Abhängigkeit zum Arbeitgeber stehen. Der Arbeitgeber erteilt dem Arbeitnehmer Weisungen, die dieser auszuführen hat: Als kaufmännischer Angestellter in der Abteilung „Absatz/Verkauf“ erhalte ich von meinem Vorgesetzten oder der Geschäftsleitung eine Anweisung, wie hoch der maximale Rabatt für ein Produkt ausfallen darf; als Arbeiter an einer Maschine erhalte ich von meinem unmittelbaren Vorgesetzen Anweisungen, wie bei der Herstellung eines bestimmten Produktes zu verfahren ist.

Als Arbeitnehmer trage ich kein eigenes unternehmerisches Risiko und bin fest in die Arbeitsorganisation des Betriebes eingebunden – wir kennen dies unter dem Stichwort Stellenbeschreibung bzw. Arbeitsplatzbeschreibung.

Dass jemand sowohl über Eigenschaften als Arbeitnehmer und Arbeitgeber verfügen kann, möge an diesem Beispiel deutlich werden: Ein Ingenieur ist Angestellter der xy-GmbH und damit seinen Vorgesetzten und dem Unternehmen gegenüber weisungsgebunden. Dem Studenten jedoch, der ihm im Sommer gelegentlich bei der Gartenarbeit zur Hand geht, erteilt er selbst eigenverantwortlich Weisungen und wird damit zum Arbeitgeber.

1.2. Rechtsquellen

Dieses Online-Seminar Lohn und Gehalt schafft sich natürlich keine eigenen Gesetze. Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag schließen, finden wir zu dieser Art Dienstvertrag die ersten rechtlichen Grundlagen in den §§ 611 ff des Bürgerlichen Gesetzbuches. Hier eine Übersicht, die jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt:

  • Wie definiert sich Dienstvertrag?
  • Wie verhält es sich mit der Vergütung und wann ist sie fällig?
  • Welches allgemeinen Regelungen zum Schutz des Arbeitnehmers sind einzuhalten?
  • Wie kann ein Dienstvertrag gekündigt werden?
  • Welche Fristen sind einzuhalten?
  • Bestehen Ansprüche auf eine Beurteilung in Form eines Zeugnisses?

1.3. Zustandekommen eines Arbeitsvertrages

Im Rahmen unseres Online-Seminars Lohn und Gehalt gehen wir als Nächstes der Frage nach, wie kommt ein Arbeitsvertrag/Dienstvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zustande?

Beginnen wir mit dem Einzelarbeitsvertrag oder Individualvertrag, für den grundsätzlich Vertragsfreiheit gilt. Aus Sicht des Arbeitnehmers stellen dabei allerdings gesetzliche Bestimmungen oder geltende tarifvertraglich bzw. betrieblich geschlossene Vereinbarungen Mindestansprüche dar, die nicht zu Lasten des Arbeitnehmers verschlechtert werden dürfen. Einzelarbeitsverträge erlangen vor allem dann an Bedeutung, wenn keine Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen zur Anwendung gelangen.

Wohl dem, dessen Arbeitsvertrag als sog. Kollektivvertrag auf einem Tarifvertrag beruht und dessen Bedingungen für eine bestimmte Gruppe von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gelten. Ohne jetzt im Einzelnen auf die unterschiedlichsten Tarifvertragsarten eingehen zu wollen, seinen genannt:

  • Höhe der Löhne und Gehälter in Abhängigkeit von Ausbildung, ausgeübter Tätigkeit und Verantwortung
  • Entgelte für Überstunden und Arbeit an Sonn- und Feiertagen
  • Regelungen zu Arbeitszeiten und Erholungszeiten
  • Tarifliche Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld
  • Vermögensbildung und zusätzliche (betriebliche) Altersvorsorge

Grundsätzlich lassen sich diese Sachverhalte selbstverständlich auch in einem Einzelarbeitsvertrag aushandeln, wenn auch vermutlich um einiges schwerer. Tarifverträge sind grundsätzlich nur anwendbar auf Arbeitgeber, die ihrerseits auch dem entsprechenden Arbeitgeberverband angehören bzw. einen Haustarifvertrag abgeschlossen haben und Mitgliedern der jeweiligen Gewerkschaft als Vertretung der Arbeitnehmer. Ist ein Tarifvertrag durch die Arbeitgeberseite anzuwenden, führt der Gleichbehandlungsgrundsatz dazu, dass Nicht-Gewerkschaftsmitglieder von den Regelungen profitieren und den gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmern arbeitsvertraglich gleichgestellt werden. D. h, gilt ein Tarifvertrag, wird er in der Regel auf die gesamte Belegschaft angewendet.

weiter: Rechtliche Grundlagen und Begriffe des Arbeitsrechts Teil 2

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