Das Thema selbst ist nicht wirklich neu, doch aktueller denn je. Lohnwucher, sprich sittenwidrige Stundenlöhne, sind dabei nicht mal häufig in kleineren Firmen und dem Mittelstand zu finden, sondern gerade große Unternehmensgruppen machen immer wieder Schlagzeilen wegen Zahlung sittenwidriger Löhne.

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Doch ab wann ist denn ein Lohn überhaupt als sittenwidrig einzustufen?

Unsere zivile Rechtssprechung definiert einen Lohn als sittenwidrig, wenn die „vereinbarte Vergütung so gering ausfällt, dass ein deutliches Missverhältnis zwischen erbrachter Leistung und Gegenleistung besteht“. Dem entsprechend wird bei einer Klage häufig der §138 BGB herangezogen. Im Groben besagt dieser Paragraph, dass als sittenwidrig gilt, wenn durch „Ausbeutung einer Zwangslage, Unerfahrenheit, Mangel an Urteilsvermögen oder erheblicher Willensschwäche“ mit einer Gegenleistung vergütet wird, die in eindeutigem Missverhältnis zur erbrachten Leistung steht.

Gerichtliche Entscheidungen begründen die Einstufung „sittenwidriger Stundenlohn“ damit, dass der gezahlte Stundensatz mindestens zu einem Drittel unter dem „normalen“ Lohnsatz liegt. Das wirft wiederum gleich die Frage auf: was ist ein „normaler“ Lohnsatz? Grundsätzlich werden die, für die gleiche Berufsgruppe vereinbarten, Tariflöhne als Maß der Dinge genommen. Auch wenn für eine spezielle Tätigkeit in einem bestimmten Unternehmen keine Tarifvereinbarungen vorliegen, so gibt der Arbeitsmarkt in der Regel jedoch gleichwertige her, die eine entsprechende Vergleichsrechnung ermöglichen.

Ein Beispiel aus der aktuellen Rechtssprechung:

Ein Discounter bezahlte seinen Mitarbeitern als Teilzeitkräfte 5,20€ / Stunde. Das Gericht entschied, dass dieser Stundenlohn nur ca. 50 Prozent des eigentlichen Tariflohnes für diesen Arbeitsbereich ausmache und verpflichtete den Arbeitgeber zu einer Nachzahlung von zusätzlichen 3,00€, da, nach Tarif, für das angegebene Tätigkeitsfeld eine Mindestvergütung von 8,21€ vorgesehen ist. Leider gelten in Deutschland noch keine einheitlichen Rechtssprechungen, daher muss jeder gerichtlich vorgetragene Fall aufs Neue geprüft und individuell entschieden werden.

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Wo sind die „schwarzen Lohnschafe“ am Häufigsten zu finden?

Grundsätzlich ist jede Berufsgruppe in jeder Form von Unternehmen betroffen. Doch wie uns die öffentlichen Berichte und gerichtlichen Fälle immer wieder dokumentieren, findet man die gröbsten Missverhältnisse immer wieder im Bereich des Handels, hier vorzugsweise bei den Discountern. Aber auch bei Dienstleistungsunternehmen wie Friseure, Wäschereien, Kosmetiksalons oder im Baugewerbe und in der Bandproduktion sollte zweimal nachgefragt werden, in welchem Verhältnis Leistung und Vergütung stehen.

Was ist zu tun, wenn man dem Lohnwucher aufgesessen ist?

Nach langer Arbeitslosigkeit ist mancher froh, überhaupt wieder einen Arbeitsplatz zu bekommen. Im ersten Moment scheint die Vergütung zweitrangig zu sein – der Gedanke: „…ist ja nicht viel, aber wenigstens Arbeit!“ mag beim Unterschreiben des Arbeitsvertrages so manchem durch den Kopf gehen. Das böse Erwachen kommt bei der nächsten Lohnzahlung, wenn diese nicht für das Leben reicht und der Gang zum Arbeitsamt oder Jobcenter dennoch unausweichlich bleibt.
Ist man überzeugt, ein Opfer von sittenwidrigen Stundenlöhnen zu sein, gilt es als erstes, dieses auch zu prüfen. Tarifverträge zum Tätigkeitsbereich bieten eine gute Basis für den ersten Vergleich. Bestätigt sich hier der Verdacht, so sollte man als erstes mit seinem Arbeitgeber darüber sprechen. Bleibt dieser dem Thema unzugänglich, so bleibt wohl leider nur der Gang zur Rechtsberatung als erster Schritt auf dem langen Weg zum gerechten Lohn.

Was ist sonst zu beachten?

Können Arbeitnehmer und Arbeitgeber keinen zufrieden stellenden Konsenz finden und der Rechtsweg ist unumgänglich, sollte man als Arbeitnehmer ein „dickes Fell“ aufweisen können. Auch sollte man mit der Möglichkeit, ob erfolgreich oder nicht, gekündigt zu werden rechnen, denn die wenigsten Arbeitgeber können so souverän mit einer Klage ihres Arbeitnehmers umgehen. Man sollte sich also auf harten Gegenwind einstellen, doch letztendlich ist dies lohnenswert. Nur wer sich gegen Lohndumping wehrt, hilft die sittenwidrigen Stundenlöhne aus der Wirtschaft zu verbannen.

Buchtipp

Geheime Tricks für mehr Gehalt” von Martin Wehrle, Econ Verlag (Februar 2003)


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