Die gesetzlichen Regelungen zur Arbeitszeit in Deutschland sind für einen Großteil der – gemäß Erhebungen des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 2012 – rund 41,5 Millionen Menschen, die in der Bundesrepublik einer Erwerbstätigkeit nachgehen, relevant.

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Allerdings werden entsprechende Vorschriften nicht nur in einem, sondern in mehreren Gesetzestexten behandelt. Dieser Artikel soll eine Orientierung bieten und einen Überblick über die relevanten Gesetze sowie die wichtigsten Regelungen und Ausnahmen geben, zentrale Begriffe näher bestimmen und die historische Entwicklung der Arbeitszeitvorschriften kurz skizzieren.

Die wichtigsten Gesetze zur Regelungen der Arbeitszeit

Das sogenannte Arbeitszeitgesetz – kurz ArbZG genannt – enthält die meisten relevanten gesetzlichen Regelungen zur Arbeitszeit in der Bundesrepublik Deutschland. Es gilt für die überwiegende Mehrheit der Arbeitnehmer in Deutschland und stellt rechtlich eine Umsetzung der Europäischen Richtlinien 93/104/EG bzw. 2003/88/EG dar.

Allerdings existieren für einige Gruppen von Arbeitnehmern Sonderregelungen bzw. spezielle Gesetze. So findet etwa bei allen Arbeitnehmern, die das 18. Lebensjahr noch nicht erreicht haben, das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) Anwendung. Die Arbeitszeit von Beamten wird in mehreren beamtenrechtlichen Arbeitszeitverordnungen geregelt, die auf Bundes- und Landesebene diverse Unterschiede aufweisen. Für die Besatzung von Kauffahrteischiffen und Luftfahrzeugen finden sich die relevanten Regelungen im Seemannsgesetz bzw. im sogenannten Subpart Q der EU-Ops. Das ArbZG gilt außerdem nicht für leitende Angestellte, Soldaten, Chefärzte sowie Arbeitnehmer, die im liturgischen Bereich von Religionsgemeinschaften sowie Kirchen tätig sind. Auch auf Arbeitnehmer, die Personen, mit denen sie zusammenleben in eigener Verantwortung betreuen, erziehen oder pflegen sowie auf Arbeitnehmer mit hoheitlichen Aufgaben ohne Tarifvertrag entfaltet es keine Wirkung.

Die Gesamtheit der Ausnahmen sind in den §§ 18ff. des ArbZG aufgeführt. Wegen der überragenden Bedeutung des ArbZG bezüglich der Arbeitszeit von Arbeitnehmern beziehen sich die folgenden Ausführungen vor allem auf dieses Gesetz.

Was genau ist Arbeitszeit?

Das ArbZG definiert – ähnlich wie beispielsweise auch § 4 Abs. 1 des JArbSchG – Arbeitszeit in § 2 Absatz 1 als “die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit”. Ruhepausen werden in diesem Zusammenhang nicht der Arbeitszeit zugerechnet – außer bei Ruhepausen von Arbeitnehmern im Bergbau, die diese unter Tage verbringen. Betriebswirtschaftlich lässt sich Arbeitszeit auch als die Zeitspanne definieren, in welcher der Arbeitnehmer dem jeweiligen Arbeitgeber seine Arbeitskraft zur Verfügung stellen muss. Aus beiden Definitionen wird deutlich, dass weder der Hinweg noch der Rückweg zur bzw. von der Arbeit zur Arbeitszeit zu rechnen ist. Die Zeit, in der ein Arbeitnehmer zwar am Arbeitsplatz anwesend und bereit ist, die Arbeit jederzeit aufzunehmen, aber die relevanten Tätigkeiten (noch) nicht ausführt, wird Arbeitsbereitschaft genannt und zählt ebenfalls zur Arbeitszeit.

Welche Funktionen haben die Gesetze?

Die Gesetze, die Regelungen bezüglich der Arbeitszeit in der Bundesrepublik enthalten, dienen vor allem dem Schutz des Arbeitnehmers. Geschützt werden sollen in diesem Zusammenhang laut § 1 ArbZG sowohl die Gesundheit als auch die Sicherheit von Arbeitnehmern. Gemeint ist damit primär ein Schutz vor einer etwaigen Überbeanspruchung durch zu lange Arbeitszeiten. Ihre Schutzwirkung entfaltet das ArbZG dadurch, dass es sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer – falls sie bzw. die von ihnen ausgeübten Tätigkeiten nicht unter eine der skizzierten Ausnahmen fallen – grundsätzlich verbindlich ist. Die Schutzfunktion steht beim JArbSchG sogar – durch restriktivere Regelungen – noch stärker im Vordergrund, worauf auch der Name des Gesetzes hindeutet. Darüber hinaus sollen der “Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung der Arbeitnehmer” geschützt werden, wie es in § 1 ArbZG Abs. 2 heißt. Gleichzeitig profitieren aber auch Arbeitgeber von den Regelungen, weil als ein weiteres Ziel des ArbZG in § 1 Abs. 1 explizit die Verbesserung von Rahmenbedingungen zur Flexibilisierung von Arbeitszeiten genannt wird.

Zudem lassen sich die Gesetze in Deutschland als Orientierungshilfen interpretieren, in deren Rahmen Arbeitnehmer und Arbeitgeber die zu leistende Arbeitszeit frei verhandeln und im Arbeitsvertrag dementsprechend fixieren können.

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Maximale Arbeitszeit und Ruhepausen

Grundsätzlich darf die Arbeitszeit eines Arbeitnehmers an einem Werktag laut § 3 ArbZG maximal acht Stunden betragen. Gemäß § 4 des ArbZG sind zudem bei mindestens sechsstündiger Arbeitszeit Ruhepausen von 30 Minuten und bei mehr als neunstündiger Arbeitszeit Pausen von 45 Minuten Pflicht. § 5 ArbZG schreibt allgemein eine ununterbrochene Ruhezeit von wenigstens elf Stunden – bzw. von zehn Stunden bei einer Reihe von Einrichtungen wie beispielsweise Krankenhäusern – zwischen zwei Arbeitsschichten vor. Grundsätzlich dürfen Arbeitnehmer weder an Sonn- noch an Feiertagen laut § 9 des ArbZG arbeiten.

Das JArbSchG beschränkt in § 8 die tägliche Arbeitszeit – für Jugendliche, die zwar das 15., aber noch nicht das 18. Lebensjahr erreicht haben – auf acht und in die wöchentliche Arbeitszeit auf 40 Stunden. In diesem Zusammenhang sind laut § 11 Abs. 1 des JArbSchG bei einer Arbeitszeit von viereinhalb bis sechs Stunden, Pausen im Umfang von mindestens 30 Minuten und bei mehr als sechsstündiger Arbeit, Ruhepausen von einer Stunde oder mehr vorgeschrieben. Kinder unter 15 Jahren dürfen gemäß § 5 Abs. 1 JArbSchG überhaupt nicht arbeiten.

Welche wichtigen Ausnahmen bezüglich dieser Regelungen existieren?

Gerade das ArbZG ist durch eine Fülle von Ausnahmeregelungen oder Möglichkeiten zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten – allerdings in der Regel innerhalb bestimmter Grenzen – gekennzeichnet. Unter bestimmten Umständen kann etwa die Höchstgrenze von acht Stunden Arbeit pro Werktag um bis zu zwei Stunden verlängert werden, falls dafür später ein Ausgleich geschaffen wird. Ausnahmen definiert das ArbZG in den §§ 14 und 15, wobei hier außergewöhnliche Umstände und Notfälle von Bedeutung sind, bei denen die Gesundheit von Menschen oder Tieren gefährdet ist, nicht aufschiebbare wissenschaftliche Arbeiten anstehen oder “Rohstoffe oder Lebensmittel zu verderben oder Arbeitsergebnisse zu misslingen drohen”, wie es in § 14 Abs. 1 heißt.

Ausnahmen vom Arbeitsverbot an Sonn- und Feiertagen sind im ArbZG §§ 10 und 11 etwa für Schichtarbeiter und Kraftfahrer sowie für Arbeitnehmer definiert, die lebenswichtige Tätigkeiten ausüben – etwa Rettungssanitäter oder Ärzte – oder Arbeiten ausführen, die nicht an Werktagen durchgeführt werden können – beispielsweise in Restaurants und Hotels.

Weitere vom Gesetzestext abweichende Ausnahmen können durch (Aufsichts-)Behörden, Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge beschlossen werden.

§ 8 Abs. 1 des JArbSchG sieht unter bestimmten Voraussetzungen lediglich eine Ausweitung der täglichen Arbeitszeit von Jugendlichen um eine halbe Stunde vor. Zudem enthält der Paragraf eine Ausnahmeregelung für die Landwirtschaft, die heute aber nur noch geringe Bedeutung hat. Laut JArbSchG § 21 Abs.1 sind Ausnahmen von den allgemeinen Regelungen nur zulässig bei “vorübergehenden und unaufschiebbaren Arbeiten in Notfällen, soweit erwachsene Beschäftigte nicht zur Verfügung stehen”.

Welche Folge haben Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz?

Verstöße können unter anderem durch den Betriebsrat angezeigt werden, der gemäß § 80 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetriVG) die Aufgabe hat, auch die Einhaltung der Vorschriften bezüglich der zulässigen Arbeitszeiten zu überwachen. Die §§ 22 und 23 des ArbZG regeln Verstöße des Arbeitgebers gegen die Vorschriften. Demnach können Ordnungswidrigkeiten – etwa zu lange Arbeits- oder zu kurze Ruhezeiten – mit einem Bußgeld von bis zu 15.000 Euro für jeden einzelnen Verstoß geahndet werden. Bei Wiederholungen, Vorsatz oder Gefährdungen des Arbeitnehmers bezüglich dessen Gesundheit oder Arbeitskraft droht nicht nur eine Geld-, sondern auch eine Freiheitsstrafe. Ähnliche Folgen sieht übrigens auch das JArbSchG in den §§ 58 und 59 vor.

Wie haben sich ausgewählte gesetzliche Regelungen zur Arbeitszeit in Deutschland historisch entwickelt?

Bereits während der industriellen Revolution in Deutschland wurden Überlegungen bezüglich der zulässigen Arbeitszeit angestellt. Allerdings war damals eine Wochenarbeitszeit von 80 Stunden und mehr nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Wegen der grassierenden Kinderarbeit in Fabriken gab es zwar öffentliche Kritik, allerdings primär von Militärs, die um die künftige Wehrfähigkeit bangten. In diesem Sinne war es schon als Fortschritt zu sehen, dass ab 1839 Kinder in Preußen erst ab einem Alter von neun Jahren arbeiten durften und bis zum zwölften Lebensjahr “nur” zehn Stunden Arbeit erlaubt waren. Nach vielen kleinen, aber insgesamt schleppenden Verbesserungen stellte die 1924 in Kraft getretene Arbeitszeitverordnung (AZO) den nächsten großen Schritt dar. Von ihrer Neubekanntmachung im Jahr 1938 bis zum Ende ihrer Gültigkeit 1994 sah sie eine maximale Arbeitszeit von 48 Stunden im Wochendurchschnitt bzw. acht Stunden pro Werktag vor.

Auch die Regelung bezüglich der Ruhepausen zwischen den Arbeitsschichten ist recht ähnlich, wie im heutigen Gesetz ausgestaltet. Beschränkungen für die Arbeit an Sonn- und Feiertagen gab es vor allem für Frauen, die aber an diesen Tagen auch grundsätzlich bis 17 Uhr und acht Stunden lang arbeiten durften. Am 1. Juli 1994 trat schließlich das ArbZG in Kraft und löste die AZO dadurch ab.